Um Neuwahlen herbeizuführen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt – die Abgeordneten haben diese Frage mehrheitlich verneint. Daher hat er am Montagabend dem ...
Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Dies gelte für jedes Land, ob im Osten oder Westen. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Pressestatement betont. Klar sei, die ...
Da der Bundeshaushalt 2025 nicht beschlossen wurde, greift seit dem 1. Januar 2025 die vorläufige Haushaltsführung. Damit bleibt die Bundesregierung handlungsfähig und kann ihren ...
Wurde der alte Papierführerschein nicht von der Behörde des aktuellen Wohnsitzes ausgestellt, ist eine sogenannte Karteikartenabschrift der ursprünglich ausstellenden Behörde erforderlich.
Politische Entscheidungen nachvollziehbar, verständlich und transparent erklären – das ist Bundeskanzler Olaf Scholz wichtig. In seiner Videoserie „Kanzler kompakt“ beantwortet er Fragen ...
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